Die Welt · Vol. X, No. 20 · 18 May 1906
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10 ——— DIE WELT ——— No. 20

10 — "Die Welt" — No. 20

meinschaft mitzubauen. Und wenn die Duma auch auseinander-gejagt werden sollte, und wenn die blinde Bureaukratie dem Lande und der Zeit zu Trotz ihre verheerende Tätigkeit für eine Weile wiederherstellen sollte, wir wissen — das russische Reich hat ge-sprochen, die russischen Juden sind keine Parias mehr. — Wir können mit einer gewissen Zuversicht in die Zukunft schauen, und wir werden uns auch nicht durch gewisse Befürchtungen, wie sie z. B. in unserem Blatte Dr. S. Bernfeld geäußert hat, den Blick für unsere Aufgabe trüben lassen. Dr. Bernfeld fürchtet, das Judentum werde an der Freiheit der Juden zugrundegehen. Wir glauben nicht daran. Ein Volk, das nur deshalb existiert, weil es leidet, verdient nicht zu existieren. Es heißt, am ganzen Volke verzweifeln, wenn man ihm diese ungeheure Assimilationslust zuschreibt. Eine soziale Gruppe kann nicht untergehen. Man muß sich vor Augen halten — für ein kollektives Wesen gilt nicht der Satz: Cogito — ergo sum, oder, wie manche unter uns in bezug auf das jüdische Volk meinen: ich leide — folglich bin ich — sondern „sum, ergo sum.“ Ent-weder hat das jüdische Volk einen Lebensinhalt, und dann wird es leben und auch seine geschichtliche Aufgabe erfüllen, oder es hat keinen, dann ist es tot, dann muß es untergehen. Wir glauben an das erstere.

(continued from page 9)

...munity to help build. And even should the Duma be driven asunder, and should the blind bureaucracy, in defiance of the country and the age, restore its devastating activity for a while, we know — the Russian Empire has spoken, the Russian Jews are pariahs no longer. — We can look into the future with a certain confidence, and we shall not let our view of our task be clouded by certain apprehensions such as, for example, Dr. S. Bernfeld has expressed in our paper. Dr. Bernfeld fears that Judaism will perish of the freedom of the Jews. We do not believe it. A people that exists only because it suffers does not deserve to exist. It is to despair of the whole people to ascribe to it this monstrous lust for assimilation. A social group cannot perish. One must bear in mind — for a collective being the proposition does not hold: Cogito — ergo sum, or, as some among us think in regard to the Jewish people: I suffer — therefore I am — but rather "sum, ergo sum." Either the Jewish people has a content of life, and then it will live and also fulfil its historic task, or it has none, and then it is dead, then it must perish. We believe in the former.

Die Ausweisungsdebatte im preußischen Landtag

The Expulsion Debate in the Prussian Landtag

(Auszug aus dem stenographischen Protokoll)

(Extract from the stenographic record)

Zur Verlesung gelangt die Interpellation der beiden frei-sinnigen Parteien: „Sind der königlichen Staatsregierung die angeordneten Maßnahmen bekannt, und was gedenkt sie zu tun, um einer mit Härten und Unbilligkeiten verbundenen willkürlichen Handhabung der Ausweisungsbefugnis entgegenzutreten?“ Zur Be-gründung der Interpellation spricht Abg. Träger, worauf das Wort ergreift Minister des Innern v. Bethmann-Hollweg: „Ich bitte um die Erlaubnis, mich streng an die Interpellation halten zu dürfen. Im Verfolg der russischen Wirren sind im Landespolizeibezirk Berlin, abgesehen von Passanten, etwa 3000 Russen zugezogen, die meist den niederen und unvermögenden Schichten angehören und zum größten Prozentsatz Israeliten sind. Ich betone dies nicht aus irgendwelchen konfessionellen Rücksichten, sondern weil ich glaube, daß derjenige, der seine Augen verschließt vor der Rolle, welche die Juden aktiv oder passiv in der russischen Revolution spielen, zu den Blinden gehört. (Sehr richtig.) Der Beweg-grund zu der Auswanderung ist einesteils zu suchen in den Ver-folgungen, denen die Fremdlinge in ihrer Heimat ausgesetzt waren, zum andern Teil dürfte die Beteiligung an den revolutionären Um-trieben mitbestimmend für die Auswanderung gewesen sein. (Zu-stimmung rechts.) Nun ist die Staatsregierung in voller Einmütig-keit der Ansicht, daß der Zuzug von großen Massen, in ihrer Existenz nicht gesicherten, zum Teil unlegitimierten oder in die re-volutionären Umtriebe des Nachbarreiches irgendwie verwickelten Fremden weder ökonomisch noch politisch zu dulden sei. (Lebhafte Zustimmung rechts.) Von diesem allgemeinen Standpunkte aus, der, wie ich hoffe, die Zustimmung der Mehrheit dieses Hauses finden wird, habe ich angeordnet, daß Personen ohne gesicherte wirtschaftliche Existenz, ohne Legitimation, oder politisch Verdächtige unmittelbar ausgewiesen werden. (Beifall rechts.) Des weiteren soll denjenigen Personen, bei denen diese Voraussetzungen gleichfalls vorliegen, bei denen sie aber nicht so scharf hervorgetreten sind, deren dauerndes Verweilen bei uns aus den erwähnten staat-lichen Interessen nicht angängig ist, mitgeteilt werden, daß sie auf dauerndes Verweilen hierselbst nicht rechnen können, und sich deshalb nach einem andern Aufenthaltsort umsehen möchten, damit sie nicht später die härtere Maßregel der Ausweisung treffen muß. Das jüdische Hilfskomitee steht uns mit Rat und Tat zur Seite, und ich habe Anordnungen getroffen, daß diese Hilfsaktion von der Polizei unterstützt werden soll. Von allen Maßregeln sollen verschont bleiben diejenigen, bei denen keine der erwähnten ob-jektiven oder subjektiven Gründe dem längern Verweilen entgegen-stehen. Nun sind vom Abg. Träger zahlreiche Einzelfälle aufgeführt worden, in denen offensichtlich ungerechte Ausweisungen verfügt oder ausgeführt sein sollen. Was zunächst den Fall des Kriminal-kommissars Schöne anlangt, so ist es nach den von mir sofort an-gestellten Ermittlungen tatsächlich unrichtig, daß der betreffende russische Kaufmann durch die Androhung der Ausweisung in eine Notlage versetzt werden sollte, um ihn zum Verbrechen des Landes-verrats geneigt zu machen. Das ist mit diesen Worten im Reichs-tag behauptet worden. Ich weise diese Unterstellung als tatsächlich unrichtig zurück. (Beifall rechts.) Der russische Kaufmann ha die Mitteilung bekommen, daß er auf eine dauernde Erlaubnis, hier zu bleiben, nicht rechnen könne, und er sich deshalb nach einem andern Aufenthalt umsehen möge. Unmittelbar ausgewiesen ist er nicht. Dabei hat selbstverständlich keine Nebenabsicht obgewaltet, sondern er hat die Mitteilung lediglich zu demselben Zweck be-kommen, wie alle übrigen Personen im gleichen Falle. Der russische Kaufmann hat darauf versucht, die Erlaubnis zu dauerndem Ver-weilen bei uns zu erlangen und hat sich zu diesem Zweck an eine Privatperson gewendet, die niemals Dienste für die Polizei verrichtet hat. Der russische Kaufmann hat eine längst geplante Geschäftsreise nach Rußland angetreten und hat noch nicht darüber vernommen werden können. Diese dritte Person hat, wie es scheint, den russischen Kaufmann bestimmt, um diė Erlaubnis zu längerm Verweilen zu erhalten, seinerseits dem Kriminalkommissar Schöne das Angebot zu gewissen Diensten zu machen. (Hört, hört!) Vom Kriminalkommissar Schöne ist er zu einem solchen Angebot in keiner Weise verleitet worden. (Hört, hört!) Kurze Zeit darauf ist der russische Kaufmann anderen Sinnes geworden und er hat einen Rechtsanwalt beauftragt, seinen Antrag auf längeres Verweilen hier auf dem geordneten Beschwerde-weg zu verfechten. Darauf hat die Angelegenheit ihren Weg in die parlamentarische Öffentlichkeit des Reichstags gefunden. Insoweit und insofern mir untergebene Beamte gefehlt haben, werde ich für die notwendige Remedur sorgen. Was die übrigen Fälle betrifft, so muß ich zu meinem Bedauern zugeben, daß in einer Anzahl der erwähnten Fälle nicht meinen Intentionen entsprechend verfahren worden ist. Es handelt sich vielfach um Personen, die politisch und wirtschaftlich völlig einwandfrei, zum Teil schon lange vor Beginn der russischen Wirren zugezogen waren, und deren Verweilen zu keinerlei Bedenken Anlaß gab. In allen derartigen Fällen, die zu meiner Kognition gekommen sind, habe ich die Ausweisung zurückgenommen. Ich bedauere, daß diese Mißgriffe vorgekommen sind, bitte aber zu bedenken, daß die Fälle doch nicht so zahlreich sind, wie sie vielleicht erscheinen mögen, weil sie einmal im Reichs-tag, zehnmal in der Presse und zum elften Male hier wiederholt worden sind. (Große Heiterkeit rechts.) Versehen kommen hier wie in allen menschlichen Dingen vor. Der Abgeordnete Träger hat gerade diese Einzelfälle mit zum Teil komischen Beigaben, von denen ich zugeben muß, daß in ihnen intentions-widrig verfahren worden ist, zum Beweise gebraucht, daß die ganze Maßregel falsch ist. Das kann ich nicht für zulässig erachten. Ich muß aber doch hervorheben, daß auch in diesen Fällen sich meine Organe bei der schwierigen, mühevollen und für niemanden erfreulichen Angelegenheit lediglich von ihrer Dienstpflicht haben leiten lassen und daß von einer willkürlichen Handhabung des Ausweisungsrechts nicht gesprochen werden kann. (Sehr wahr! rechts.) Auf die einzelnen Spezialia aller Einzelfälle einzugehen, ersparen Sie mir wohl. Ich resümiere mich: ich habe zugeben müssen, daß in einzelnen Fällen meiner Anordnung entsprechend nicht verfahren worden ist, ich habe nicht zugegeben, daß in irgend einer Beziehung willkürlich verfahren worden ist. Die An-ordnungen, die ich getroffen habe, habe ich Ihnen mit voller Offenheit mitgeteilt, ich werde mit allen Kräften dahin streben, daß von diesen Grundsätzen weder nach der einen noch nach der anderen Seite abgewichen wird. (Lebhafter Beifall rechts.)

There is read the interpellation of the two Liberal parties: "Are the measures ordered known to the Royal Government, and what does it intend to do to oppose an arbitrary exercise of the power of expulsion attended by hardships and inequities?" Deputy Träger speaks in support of the interpellation, whereupon the Minister of the Interior, v. Bethmann-Hollweg, takes the floor: "I beg leave to keep strictly to the interpellation. In the course of the Russian disturbances some 3000 Russians, apart from persons passing through, have come into the Berlin police district, belonging for the most part to the lower and impecunious classes and for the greatest percentage Israelites. I stress this not out of any confessional considerations, but because I believe that he who shuts his eyes to the part which the Jews play, actively or passively, in the Russian revolution is to be counted among the blind. (Quite right.) The motive for the emigration is to be sought partly in the persecutions to which the strangers were exposed in their homeland; in part, participation in the revolutionary machinations may have been a contributing cause of the emigration. (Assent on the right.) Now the Government is of the unanimous opinion that the influx of great masses of foreigners, insecure in their existence, partly without papers, or in some way entangled in the revolutionary machinations of the neighbouring empire, is to be tolerated neither economically nor politically. (Lively assent on the right.) From this general standpoint, which I hope will find the assent of the majority of this House, I have ordered that persons without a secure economic existence, without papers, or politically suspect, be expelled forthwith. (Applause on the right.) Further, those persons in whom these conditions are likewise present, but in whom they have not come out so sharply, and whose permanent stay among us is not admissible on account of the state interests mentioned, are to be informed that they cannot count on a permanent stay here and should therefore look about for another place of residence, so that it may not later have to take the harsher measure of expulsion. The Jewish Relief Committee stands at our side with counsel and deed, and I have given orders that this relief action is to be supported by the police. All those are to be spared from every measure in whose case none of the objective or subjective grounds mentioned stands in the way of a longer stay. Now Deputy Träger has cited numerous individual cases in which manifestly unjust expulsions are said to have been decreed or carried out. As regards first the case of Police Commissary Schöne, it is in fact untrue, according to the inquiries I at once instituted, that the Russian merchant concerned was to be put into a predicament by the threat of expulsion in order to incline him to the crime of treason. That was asserted in those words in the Reichstag. I reject this insinuation as untrue in fact. (Applause on the right.) The Russian merchant has received the notification that he could not count on a permanent permission to remain here, and that he should therefore look about for another place of residence. He was not expelled forthwith. In this, of course, no ulterior purpose prevailed; he received the notification solely for the same purpose as all other persons in the same case. The Russian merchant thereupon tried to obtain permission to stay permanently among us, and for this purpose turned to a private person who has never performed services for the police. The Russian merchant has set out on a long-planned business journey to Russia and has not yet been able to be examined on the matter. This third person, it seems, induced the Russian merchant, in order to obtain permission for a longer stay, to make on his part an offer of certain services to Police Commissary Schöne. (Hear, hear!) He was in no way led into such an offer by Police Commissary Schöne. (Hear, hear!) A short time afterwards the Russian merchant changed his mind, and he commissioned a lawyer to pursue his application for a longer stay here by the regular course of complaint. Thereupon the affair found its way into the parliamentary publicity of the Reichstag. In so far and inasmuch as officials subordinate to me have erred, I shall see to the necessary remedy. As regards the other cases, I must to my regret admit that in a number of the cases mentioned the procedure has not corresponded to my intentions. They concern in many instances persons who were politically and economically quite unexceptionable, some of whom had come long before the beginning of the Russian disturbances, and whose stay gave no occasion for any misgiving. In all such cases that have come to my cognisance I have withdrawn the expulsion. I regret that these mistakes have occurred, but I beg you to consider that the cases are not after all so numerous as they may perhaps appear, because they have been repeated once in the Reichstag, ten times in the press and for the eleventh time here. (Great merriment on the right.) Oversights occur here as in all human affairs. Deputy Träger has used precisely these individual cases, with in part comic embellishments, cases in which I must admit that the procedure ran contrary to intentions, as proof that the whole measure is wrong. That I cannot consider admissible. But I must nevertheless emphasise that in these cases too my officers have let themselves be guided solely by their official duty in this difficult, toilsome and for no one agreeable business, and that there can be no talk of an arbitrary exercise of the right of expulsion. (Very true! on the right.) You will no doubt spare me going into the particulars of all the individual cases. I sum up: I have had to admit that in individual cases the procedure has not accorded with my orders; I have not admitted that in any respect there has been arbitrary procedure. The orders I have given I have communicated to you with full frankness; I shall strive with all my strength that there be no departure from these principles either in the one direction or in the other. (Lively applause on the right.)

Auf Antrag des Abg. Keruth (Freis. Vp.) wird eine Besprechung der Interpellation beschlossen.

On the motion of Deputy Keruth (Liberal People's Party) a discussion of the interpellation is resolved upon.

Abg. v. Brandenstein (kons.): Das Recht der Ausweisung ist von der Interpellation heute der Regierung nicht bestritten worden. Die Grundsätze, die die Regierung über seine Ausübung aufgestellt hat, sind uns keinesfalls zu hart. (Sehr gut! rechts.) In der Betrachtung der Einzelfälle scheiden zunächst die aus, in denen der Minister Mißgriffe zugegeben hat. Ferner scheidet der Fall Schöne aus, in dem es mir nicht unwahrscheinlich ist, daß Unregelmäßigkeiten vorgekommen sind (hört! hört! links), für die aber der Minister Remedur versprochen hat. Jedenfalls hat der ganze Fall mit der Ausweisung nicht das mindeste zu tun. Die

Deputy v. Brandenstein (Conservative): The right of expulsion has not been disputed to the Government by the interpellation today. The principles which the Government has laid down for its exercise are by no means too harsh for us. (Very good! on the right.) In considering the individual cases, there drop out first of all those in which the Minister has admitted mistakes. Further, the Schöne case drops out, in which it does not seem improbable to me that irregularities have occurred (hear! hear! on the left), but for which the Minister has promised a remedy. In any event the whole case has not the least to do with expulsion. The